Weitere Entscheidung unten: VG Lüneburg, 22.11.2006

Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 24.02.2006 - 5 A 43/06   

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https://dejure.org/2006,44203
VG Osnabrück, 24.02.2006 - 5 A 43/06 (https://dejure.org/2006,44203)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 24.02.2006 - 5 A 43/06 (https://dejure.org/2006,44203)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 24. Februar 2006 - 5 A 43/06 (https://dejure.org/2006,44203)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 14.06.2006 - 2 BvR 626/06

    Prozesskostenhilfe bei höchstrichterlich noch nicht geklärter Rechtsfrage

    gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 24. Februar 2006 - 5 A 43/06 -.

    Die Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Osnabrück vom 24. Februar 2006 - 5 A 43/06 - und vom 2. März 2006 - 5 A 615/05 - verletzen den jeweiligen Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG.

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Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 22.11.2006 - 5 A 43/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,34986
VG Lüneburg, 22.11.2006 - 5 A 43/06 (https://dejure.org/2006,34986)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 22.11.2006 - 5 A 43/06 (https://dejure.org/2006,34986)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 22. November 2006 - 5 A 43/06 (https://dejure.org/2006,34986)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OVG Niedersachsen, 15.09.2005 - 8 LB 118/03

    Rangstichtagsfestsetzung für einen Schornsteinfegermeister

    Auszug aus VG Lüneburg, 22.11.2006 - 5 A 43/06
    Der infolge eines freiwilligen Listenwechsels gestellte Antrag eines Schornsteinfegermeisters auf Eintragung in die Bewerberliste für die Bestellung zum Schornsteinfegermeister ist grundsätzlich wie ein Neuantrag zu behandeln, soweit - wie hier - für den Listenwechsel keine besonderen Vorschriften bestehen (Nds. OVG, Urt. v. 15.9.2005 - 8 LB 118/03 -, juris).

    Allein ein solches Normverständnis entspricht auch der Systematik der VOSch, nach der Übergangsregelungen für die Rangstichtagsfestsetzung grundsätzlich zeitlich unbegrenzt fortgelten (vgl. hierzu Nds. OVG, Urt. v. 15.9.2005 - 8 LB 118/03 -).

  • BVerwG, 17.12.1996 - 1 C 24.95

    Gewerberecht - Handwerksrecht, Schornsteinfeger, Bildungsabschluß i.S. von § 11

    Auszug aus VG Lüneburg, 22.11.2006 - 5 A 43/06
    Das Bundesverwaltungsgericht stellte mit Urteil vom 17. Dezember 1996 (- 1 C 24.95 -, GewArch 1997, 159) allerdings klar, dass der Besuch der Realschule nicht von § 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 VOSch 1969 erfasst ist.
  • VG Hamburg, 26.11.2002 - 10 VG 997/02

    Anspruch auf Neufestsetzung des Rangstichtages; Verbesserung des Rangstichtages

    Auszug aus VG Lüneburg, 22.11.2006 - 5 A 43/06
    Mit Urteil vom 26. November 2002 - 10 VG 997/2002 - (GewArch 2003, 198) verpflichtete das Verwaltungsgericht { F. } die Freie und Hansestadt { F. } , den Rangstichtag des Klägers auf den 24. April 1993 zurückzuverlegen und wies die Klage im Übrigen ab.
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